Smart Contracts

26. April 20186. März 2019

Blockchain-Serie | #4 Epilog: Hebelt der „Code“ das „Law“ – und damit den Rechtsstaat – aus?

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Enforcement-Bots, Judge-Bots, Justizschnittstelle, Schiedsschnittstelle, Smart Code, Smart Contracts

blogpost 35 | Folge #4 nimmt sich der Frage an, was es mit „Code is Law“ auf sich hat. Werden Gerichte, Vollstreckungsbeamte, Anwälte und Rechtsgebiete wie etwa (und v.a.) „ZPR / SchKG“ obsolet? Blogpost 35 zeigt auf, dass SCs zwar durchaus Fakten schaffen, nicht jedoch Rechtsbehelfe substituieren können. Solange es noch keine „Judge-Bots“ und „Force-Bots“ gibt, bleiben staatliche Gerichts- und Vollstreckungsbehörden unverzichtbar.

5. April 20184. April 2018

Blockchain-Serie | #3 „Smart Code“-Vertragsrecht

FinNoteBitcoin, Blockchain, Blockchain-AGB, Cryptocurrencies, Distributed Ledger, Escrow, Ether, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Smart Codes, Smart Contracts

blogpost 34 | Nach einer Auslegeordnung verschiedener Smart Code („SC“)-Anwendungsfälle („Use Cases“) in Folge #2 der FinBlog-Blockchain-Serie, fokussiert sich die heutige Folge #3 auf das SC-Vertragsrecht. Anknüpfend an die grundlegende Feststellung in Folge #1, dass SCs keine Verträge sind, sondern vielmehr die Umsetzung von (Teilen von) Verträgen, sowie im Anschluss an die verschiedenen SC-Use-Cases (Folge #2), behandelt dieser blogpost i.S. eines „tour d’horizon“ diverse vertragsrechtliche Fragen, die sich hierbei stellen können, beginnend bei der Vertragsanbahnung über den Vertragsschluss, -inhalt und -erfüllung bis hin zu Rechtswahl und Gerichtsstand. Dabei wird u.a. auch dargelegt, dass die klassischen Einreden und Gestaltungsrechte des OR an Bedeutung verlieren werden, wenn es nicht gelingt, diese i.S.v. „Embedded Legal Knowledge“ in den SC einzuprogrammieren.

15. März 20183. Dezember 2018

Blockchain-Serie | #2 Use-Cases: Rechtsprobleme und Lösungen

FinNoteAsset Tokens, Bitcoins (BTC), Blockchain, Blockchain-AGB, Central Bank Digital Currency (CBDC), Cryptocurrencies, Dash, Distributed Ledger, E-Franken, E-Krona, Escrow, Ether, Ethereum, FinTech, Geldpolitik (SNB), Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Litecoin, Monero, Payment Tokens, Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token, Utility Tokens, Wallets

blogpost 33 | Folge #2 der Blockchain-Serie greift anhand von zehn Anwendungsfällen („Use Cases“) verschiedene aktuelle und wichtige Rechtsfragen auf. Namentlich wird mit Bezug auf Use Case 1 (= „Base Case“) festgestellt, dass Kryptowährungen weder Sachen, noch Forderungen oder Rechte sind, was eine hohe Rechtsunsicherheit zulasten der „Inhaber“ von Kryptowährungen mit sich bringt (keine Herausgabe oder Aussonderung im Konkurs, kein rechtssicherer Transfer möglich, etc.). Ausserdem werden (u.a.) thematisiert: Smart Codes („SC“) als digitale („Escrow“)-Container im Rohstoff- und Güterhandel, Zutritts- und Legitimationssysteme, blockchain-basierte Anwendungen im Bank- und Finanzbereich, sowie die (Un-) Zulässigkeit von digitalem Zentralbankengeld („E-Franken“).

20. Februar 201828. Mai 2018

Blockchain-Serie | #1 Prolog: Smart Contracts („Smart Codes“), Blockchain, Internet-of-Things („IoT“)

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Ether, Ethereum, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token

blogpost 32 | Blockchain, Smart Contracts – oder besser: Smart Codes (SCs) – und Internet-of-Things (IoT) sind disruptive digitale Technologien, die nicht nur Finanz, Wirtschaft und Handel, sondern vermehrt auch die Juristen beschäftigen. Mit diesem blogpost 32, der sich i.S. eines Prologs einigen grundlegenden Rechtsfragen an der Schnittstelle Vertrag/SC widmet, namentlich mit Bezug auf das Zustandekommen von Verträgen, sowie SCs alsdann definiert, startet die FinBlog-Blockchain-Serie mit (zunächst) vier Folgen. Hernach werden, in Fortführung der Serie, indes in loser Folge, weitere Rechtsfragen rund um Blockchain, SCs und IoT auf FinBlog aufgegriffen und sukzessive vertieft.

25. August 201718. Dezember 2017

(Keine) neue „FinTech“-Vorlage – Warum „FinTech“ nicht gleich „FinTech“ ist

FinRegBankV, Bitcoins (BTC), Blockchain, Crowdfunding, Crowdlending, Ether (ETH), Ethereum, FinTech-Recht, Initial Coin Offering (ICO), Smart Contracts, Token

blogpost 23 | Am 1. August 2017 sind im Wesentlichen zwei Anpassungen der Bankenverordnung („BankV“) in Kraft getreten: Erstens eine Verlängerung der Haltefrist von unverzinsten Habensaldi von 7 auf 60 Tage. Zweitens eine Freistellung von der (Bank-) Bewilligungspflicht (u.a.) bei Entgegennahme von Publikumseinlagen bis CHF 1 Mio., flankiert durch eine Informationspflicht und ein Zins-/Anlageverbot. – Entgegen der verbreiteten Terminologie handelt es sich bei diesem regulatorischen Paket jedoch gerade nicht um eine „FinTech“-Vorlage. Blogpost 23 legt dar, was diese Vorlage (de-) reguliert, was hingegen nicht.