richterliche Unabhängigkeit

22. März 202122. März 2021

Investigations #5 | Unabhängigkeit eines Prüfbeauftragten (Fortsetzung: Urteil BGer.)

FinCaseexterne Untersuchungen, Independence in appearance, Interessenkonflikte, Investigation Governance, Investigations, Prüfbeauftragter, richterliche Unabhängigkeit, Urteil (BGer.)

blogpost 65 | Mit Urteil vom 6. April 2020 (B-589/2020) wies das Bundesverwaltungsgericht (BVGer.) die Beschwerde einer Bank ab, mit der die Bank Einwände gegen die Unabhängigkeit eines von der FINMA eingesetzten Prüfbeauftragten erhob. Darüber wurde bereits in Folge #3 der Investigations-Serie berichtet (blogpost 59). Die hiergegen erhobene Beschwerde der Bank hat das Bundesgericht („BGer.“) unterdessen ebenfalls abgewiesen (Urteil BGer. 2C_399/2020 vom 28. Dezember 2020). – Der vorliegende Beitrag greift die zwei wesentlichen Urteilselemente auf und kommentiert diese: (1) die Auslegeordnung des BGer. zur Unabhängigkeit von Richter*innen, gerichtlichen Sachverständigen und Untersuchungsbeauftragten im Vergleich zum Prüfbeauftragten; (2) die (Rechts-) Folge in Bezug auf die als Prüfbeauftragte in Frage kommenden (Anwalts-) Kanzleien.

20. Februar 20174. Juni 2018

Bundesgericht: Beschwerde gegen Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen | keine Befangenheit eines Handelsrichters

FinCaseBankrecht, Financial Litigation, Handelsgericht ZH, richterliche Unabhängigkeit, Urteil (BGer.)

blogpost 7 | Das Bundesgericht (BGer.) hat mit Urteil vom 28. Oktober 2016 (4A_308/2016) die Beschwerde einer portugiesischen Unternehmerfamilie gegen die Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen. Von besonderer Relevanz sind (u.a.) auch die Ausführungen des BGer. zur (Un-)Befangenheit eines Handelsrichters. Der blogpost enthält die wesentlichen Punkte des Urteils, ordnet sie ein und schlägt u.a. eine leichte, aber entscheidende Anpassung des handelsgerichtlichen Spruchkörpers vor.