Handelsgericht ZH

5. Mai 20174. Juni 2018

Handelsgericht Zürich: Nachträgliche Preisanpassungen einer Bank in Devisengeschäften, die kurz nach Aufgabe des SNB-Mindestkurses am 15. Jan. 15 geschlossen wurden, sind unzulässig

FinCaseBank-AGB, Bankrecht, clausula rebus sic stantibus, Financial Litigation, Handelsgericht ZH, pacta sunt servanda, SNB-Mindestkurs EUR/CHF 1.20

blogpost 15 | Das Handelsgericht Zürich (HGer. ZH) hat in einem 21-seitigen Urteil vom 16. Dez. 16 (HG150136) die Klage einer institutionellen Kundin gegen eine Bank gutgeheissen. Dabei ging es um die (Rechts-) Frage, ob die Bank mit Bezug auf Devisengeschäfte, die einige Sekunden nach Aufgabe des Mindestkurses durch die SNB am 15. Jan. 15 (10:30 CET) zustande kamen, zu einer nachträglichen Preisanpassung berechtigt sei oder nicht. Das HGer. ZH verneinte dies. Im vorliegenden blogpost wird, nebst einer Kurzkommentierung des Urteils, auch dargelegt, auf welche (weiteren) Fälle, die mit der SNB-Mindestkursaufgabe am 15. Jan. 15 zusammenhängen, diese Rechtsprechung allenfalls anwendbar ist, auf welche Fälle indes nicht.

17. März 20174. Juni 2018

Legitimationsmängel in der Bankpraxis

FinNoteBank-AGB, Bankkonto, Bankrecht, digitale/mobile Zahlungssysteme, Financial Litigation, Hacking, Handelsgericht ZH, Kreditkartenmissbrauch, Legitimationsmängel, Phishing, physische Entwendung von Legitimationsmitteln, Schadensüberwälzung, Skimming, Unterschriftenfälschung, Urteil (BGer.)

blogpost 12 | Legitimationsmängel sind ein ebenso aktuelles und zentrales wie kontrovers behandeltes Thema in der Bankpraxis: Ausgehend von den „klassischen“ Unterschriftenfälschungen sind mit dem technischen Fortschritt im Bankgeschäft (Bankomat, Internet- und Mobile-Banking) neue und neuste Formen von Legitimationsmängeln hinzugekommen (Skimming, Phishing etc.). Dieser blogpost bietet einen Kurzabriss über die wichtigsten Rechtsfragen zu Legitimationsmängeln und erörtert die wesentlichen Auswirkungen auf die moderne Bankpraxis. Namentlich enthält der blogpost ein rechtsmethodisch und materiell adjustiertes Prüfprogramm für Rechtsfälle im Bereich der Legitimationsmängel.

7. März 20174. Juni 2018

Bundesgericht bestätigt Schadenersatz- und Retrozessions-Urteil des Handelsgerichts Zürich

FinCaseFinancial Litigation, Handelsgericht ZH, Retrozessionen, Schadenersatz, Urteil (BGer.), Vermögensverwaltung, Vorteilsanrechnung

blogpost 11 | Das Bundesgericht (BGer.) hat mit Urteil vom 7. Februar 2017 (4A_436/2016; 4A_466/2016) die Beschwerden beider Verfahrensparteien gegen ein Urteil des Handelsgerichts vom 10. Juni 2016 (vgl. blogpost 1) abgewiesen. Das Urteil ist von besonderer Relevanz, weil es verschiedene zentrale Aspekte des Vermögensverwaltungsrechts behandelt: Anlagestrategie und Vertragsverletzung, Genehmigungsfrage, Schadensberechnung und -bemessung, Selbstverschulden. Anlass zu Kritik geben die Erwägungen des BGer. zur Vorteilsanrechnung.

20. Februar 20174. Juni 2018

Bundesgericht: Beschwerde gegen Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen | keine Befangenheit eines Handelsrichters

FinCaseBankrecht, Financial Litigation, Handelsgericht ZH, richterliche Unabhängigkeit, Urteil (BGer.)

blogpost 7 | Das Bundesgericht (BGer.) hat mit Urteil vom 28. Oktober 2016 (4A_308/2016) die Beschwerde einer portugiesischen Unternehmerfamilie gegen die Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen. Von besonderer Relevanz sind (u.a.) auch die Ausführungen des BGer. zur (Un-)Befangenheit eines Handelsrichters. Der blogpost enthält die wesentlichen Punkte des Urteils, ordnet sie ein und schlägt u.a. eine leichte, aber entscheidende Anpassung des handelsgerichtlichen Spruchkörpers vor.

20. Februar 20174. Juni 2018

Leiturteil Handelsgericht Zürich: Vermögensverwalter zu Schadenersatz und Retrozessionen verurteilt

FinCaseFinancial Litigation, Handelsgericht ZH, Retrozessionen, Schadenersatz, Vermögensverwaltung

blogpost 1 | Das Handelsgericht Zürich (HGer. ZH) hat in einem 200-seitigen Leiturteil (Urteil HG110230 vom 10. Juni 2016) einen unabhängigen Zürcher Vermögensverwalter zu Schadenersatz und Herausgabe von Retrozessionen verurteilt. Dabei hat sich das HGer. ZH zu einigen zentralen und kontroversen Rechtsfragen geäussert, zu denen es bis anhin nur wenig bis keine Judikatur gab. Der blogpost fasst das Urteil auf knapp 2 Seiten zusammen und kommentiert es. Das Urteil des HGer. ZH ist rechtskräftig (das Urteil des Bundesgerichts in dieser Sache vom 7. Februar 2017 wird in blogpost 11 thematisiert).