Geld- und Währungsrecht

11. Juli 201921. September 2019

Negativzins-Update #8 | Wann darf die SNB die Negativzinsen an-/aufheben?

FinNoteGeld- und Währungsrecht, Geldpolitik (SNB), Immobilienpreise, konjunkturelle Entwicklung, Landesindex der Konsumentenpreise, Nationalbankgesetz (NBG), Negativzinsen, Preisstabilität, Vermögenspreise

blogpost 51 | Negativzinsen gibt es in der Schweiz seit viereinhalb Jahren. Der Druck auf die Schweizerische Nationalbank („SNB“), die Negativzinsen aufzuheben, nimmt zu. Doch das ist nicht so einfach. Auch und gerade juristisch ist die SNB nicht frei. Vielmehr ist sie von Gesetzes wegen der Preisstabilität verpflichtet und muss dabei die konjunkturelle Entwicklung berücksichtigen. Die Negativzins-Politik der SNB hat sich danach auszurichten. Das gilt gerade auch bei einer allfälligen weiteren Zinssenkung durch die Europäische Zentralbank („EZB“). [inkl. Ergänzungen vom 21.9.2019]

14. Mai 201829. November 2018

Rechte und Pflichten der SNB bei ausländischen Wirtschaftssanktionen (u.a.) wegen Währungsintervention

FinNoteCurrency Manipulation, Geld- und Währungsrecht, Geldpolitik (SNB), Monitoring List, Nationalbankgesetz (NBG), Negativzinsen, US-Treasury, Währungsintervention, Währungsmanipulation, Wirtschaftssanktionen

blogpost 37 | Mitte April 2018 publizierte das US Departement of the Treasury („US-Treasury“) seinen halbjährlichen Report zu den „Macroeconomic and Foreign Exchange Policies” der Haupthandelspartner der USA. Dieser Report enthält eine sog. „Monitoring List“, worauf Länder verzeichnet sind, die sich nach bestimmten US-Kriterien möglicher „unfairer“ Handelspraktiken bedienen. Die Schweiz steht erneut auf dieser Liste, da sie gemäss US-Treasury nach wie vor zwei von drei Aufgreifkriterien erfüllt (signifikanter Handelsbilanzüberschuss; dauerhafte CHF-Wechselkursinterventionen). Blogpost 37 nimmt diesen Report zum Anlass, um die Rechte und Pflichten der Schweizerischen Nationalbank („SNB“) mit Bezug auf ihre CHF-Geldpolitik zu analysieren, falls ein ausländischer Staat, namentlich die USA, mit Wirtschaftssanktionen wegen Handelsungleichgewicht und Währungsintervention drohen und/oder solche beschliessen würde.

20. Februar 201718. Mai 2018

Darf die Schweizerische Nationalbank „Helikoptergeld“ einführen?

FinNoteGeld- und Währungsrecht, Geldpolitik (EZB), Geldpolitik (SNB), Helikoptergeld, Nationalbankgesetz (NBG), Negativzinsen

blogpost 9 | Helikoptergeld ist die Last Resort-Option der Notenbanken und wird in jüngster Zeit intensiv diskutiert. Auch die Schweizerische Nationalbank (SNB) könnte dereinst unter Druck geraten, Helikoptergeld einführen zu müssen. Doch darf sie das?