Bankrecht | Seite 3

16. Juni 20176. April 2018

Der „Hidden Swap“ von Execution-Only zur Anlageberatung #1 | Rechtslage

FinCaseAnlageberatung, Bankrecht, Execution-Only, Schadenersatz

blogpost 18 | Oftmals „rutschen“ Banken in einer Kundenbeziehung unbeabsichtigt und v.a. unbemerkt in die Anlageberatung. Es findet ein (hier sog.) „Hidden Swap“ von Execution-Only zur Anlageberatung statt. Hohe Haftungsrisiken sind die Folge. Das betrifft Retail-, Regional- und Kantonalbanken ebenso wie Privat-, Handels- und Grossbanken und ist daher für die Bankpraxis von hoher Relevanz. Deshalb startet mit heutigem blogpost 18 eine weitere FinBlog-Serie. Folge #1 leitet ein mit einem Kurzabriss zur Rechtslage.

31. Mai 20174. Juni 2018

Negativzins-Update #2 | OGH Wien: kein Margenschutz bei negativen Basiszinssätzen in Kreditverträgen

FinCaseBankrecht, Darlehensvertrag, Financial Litigation, Hypothek, LIBOR, Negativzinsen, Urteil Ausland (Wien)

blogpost 17 | Update #2 der FinBlog-Negativzins-Serie thematisiert ein weiteres, aktuelles Urteil des österreichischen Obersten Gerichtshofs (OGH) zur Frage, ob Kreditgeber bei Krediten mit flexiblen, negativ gewordenen Basiszinssätzen diese ohne vorgängige vertragliche Absprache einseitig bei 0% „einfrieren“ und damit mindestens die Kreditmarge vereinnahmen dürfen. Der OGH lehnt einen solchen Margenschutz ab. Das Urteil ist auch für Schweizer Kreditgeber von hoher Relevanz.

5. Mai 20174. Juni 2018

Handelsgericht Zürich: Nachträgliche Preisanpassungen einer Bank in Devisengeschäften, die kurz nach Aufgabe des SNB-Mindestkurses am 15. Jan. 15 geschlossen wurden, sind unzulässig

FinCaseBank-AGB, Bankrecht, clausula rebus sic stantibus, Financial Litigation, Handelsgericht ZH, pacta sunt servanda, SNB-Mindestkurs EUR/CHF 1.20

blogpost 15 | Das Handelsgericht Zürich (HGer. ZH) hat in einem 21-seitigen Urteil vom 16. Dez. 16 (HG150136) die Klage einer institutionellen Kundin gegen eine Bank gutgeheissen. Dabei ging es um die (Rechts-) Frage, ob die Bank mit Bezug auf Devisengeschäfte, die einige Sekunden nach Aufgabe des Mindestkurses durch die SNB am 15. Jan. 15 (10:30 CET) zustande kamen, zu einer nachträglichen Preisanpassung berechtigt sei oder nicht. Das HGer. ZH verneinte dies. Im vorliegenden blogpost wird, nebst einer Kurzkommentierung des Urteils, auch dargelegt, auf welche (weiteren) Fälle, die mit der SNB-Mindestkursaufgabe am 15. Jan. 15 zusammenhängen, diese Rechtsprechung allenfalls anwendbar ist, auf welche Fälle indes nicht.

25. April 20174. Juni 2018

Negativzins-Update #1 | OGH Wien: keine Pflicht der Bank zur Zahlung von Negativzinsen an Kreditnehmer trotz negativem (Gesamt-)Zins

FinCaseBankrecht, Darlehensvertrag, Financial Litigation, Hypothek, LIBOR, Negativzinsen, Urteil Ausland (Wien)

blogpost 14 | Negativzinsen sind gegenwärtig eines der bedeutendsten Probleme in der Bankrechts-Praxis. Grund genug, die mit blogposts 2 und 8 initiierte Diskussion in Form einer FinBlog-Update-Serie zu Negativzinsen weiterzuführen. – Update #1 kommentiert ein aktuelles Urteil des österreichischen Obersten Gerichtshofs (OGH), gemäss dem das bankseitige Festhalten an einem Gesamtzins von 0% trotz an sich negativem Gesamtzins (Basiszinssatz + Marge < 0%) nicht unzulässig sei. Die Bank muss somit (zu Recht) keine Negativzinsen an ihre Kreditnehmer zahlen. Ob auch die Marge als solche (ohne vorgängige Vereinbarung) geschützt ist, lässt der OGH einstweilen offen. Dieselben Rechtsfragen stellen sich auch in der Schweiz.

13. April 20174. Juni 2018

Alternative Fakten vor Gericht

FinTopicBankrecht, Financial Litigation

blogpost 13 | „Alternative Facts“ von Donald J. Trump und seiner Administration sind in dieser Ausprägung ein neues Phänomen. Jedoch kommen alternative Fakten nicht nur in den USA vor, sondern auch in der Schweiz, und zwar – kontraintuitiv – an einem Ort, an dem man sie nicht unbedingt erwarten würde: vor Gericht. Sowohl in Rechtsschriften von Parteien als auch in Gerichtsurteilen ist bisweilen ein postfaktischer Umgang mit Tatsachen zu verorten. Dieser blogpost nimmt sich dem an und plädiert für ein konsequentes Vorgehen gegen alternative Fakten vor Gericht.

17. März 20174. Juni 2018

Legitimationsmängel in der Bankpraxis

FinNoteBank-AGB, Bankkonto, Bankrecht, digitale/mobile Zahlungssysteme, Financial Litigation, Hacking, Handelsgericht ZH, Kreditkartenmissbrauch, Legitimationsmängel, Phishing, physische Entwendung von Legitimationsmitteln, Schadensüberwälzung, Skimming, Unterschriftenfälschung, Urteil (BGer.)

blogpost 12 | Legitimationsmängel sind ein ebenso aktuelles und zentrales wie kontrovers behandeltes Thema in der Bankpraxis: Ausgehend von den „klassischen“ Unterschriftenfälschungen sind mit dem technischen Fortschritt im Bankgeschäft (Bankomat, Internet- und Mobile-Banking) neue und neuste Formen von Legitimationsmängeln hinzugekommen (Skimming, Phishing etc.). Dieser blogpost bietet einen Kurzabriss über die wichtigsten Rechtsfragen zu Legitimationsmängeln und erörtert die wesentlichen Auswirkungen auf die moderne Bankpraxis. Namentlich enthält der blogpost ein rechtsmethodisch und materiell adjustiertes Prüfprogramm für Rechtsfälle im Bereich der Legitimationsmängel.

20. Februar 20176. Februar 2019

Retrozessionen: Herausgabepflicht auch bei „Execution-Only“

FinTopicBankrecht, Bestandespflegekommissionen, Execution-Only, Financial Litigation, Retrozessionen

blogpost 10 | Die Herausgabepflicht bei Retrozessionen, Kommissionen und weiteren geldwerten Vorteilen ist ein nach wie vor aktuelles und kontroverses Thema in pendenten Rechtsfällen. Häufig übersehen wird dabei, dass das Bundesgericht in einem Execution-Only-Fall die Herausgabepflicht bereits bejahte. Dieser blogpost informiert anhand von dieser und weiterer Rechtsprechung und Lehre über die Kriterien, die eine solche Herausgabepflicht auslösen.

20. Februar 201719. Februar 2017

Negativzinsen im Aktiv- und Passivgeschäft von Banken: Rechtsprobleme | Lösungsansätze

FinTopicBankkonto, Bankrecht, Hypothek, LIBOR, Negativzinsen

blogpost 8 | Negativzinsen sind ein aktuelles wirtschaftliches Problem, das noch länger andauern dürfte. Umso wichtiger ist ein rechtsstrategischer Umgang mit Negativzinsen auf Seiten der Finanzinstitute. Dieser blogpost beruht auf einem Aufsatz des Bloggers zu Negativzinsen. Darin werden (a) die Rechtsprobleme von Negativzinsen und (b) mögliche Lösungsansätze überblicksweise aufgelistet. Ausserdem enthält der blogpost ergänzende Hinweise zur Geldpolitik der SNB sowie zu einer (deutschen) Lehrmeinung zum „Margenschutz“, die für Schweizer Finanzinstitute problematisch ist.

20. Februar 20174. Juni 2018

Bundesgericht: Beschwerde gegen Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen | keine Befangenheit eines Handelsrichters

FinCaseBankrecht, Financial Litigation, Handelsgericht ZH, richterliche Unabhängigkeit, Urteil (BGer.)

blogpost 7 | Das Bundesgericht (BGer.) hat mit Urteil vom 28. Oktober 2016 (4A_308/2016) die Beschwerde einer portugiesischen Unternehmerfamilie gegen die Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen. Von besonderer Relevanz sind (u.a.) auch die Ausführungen des BGer. zur (Un-)Befangenheit eines Handelsrichters. Der blogpost enthält die wesentlichen Punkte des Urteils, ordnet sie ein und schlägt u.a. eine leichte, aber entscheidende Anpassung des handelsgerichtlichen Spruchkörpers vor.