FinTopic | FinBlog

27. September 201827. September 2018

Zur (Un-)Abhängigkeit und Funktion des Bankenombudsman

FinTopicBankrecht, Interessenkonflikt, Negativzinsen, Ombudsman-Praxis, Retrozessionen, Unabhängigkeit

blogpost 42 | Ende Juni 2018 hat der Bankenombudsman seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. Blogpost 42 nimmt dies sowie eine separate Publikation des Ombudsman zu Retrozessionen zum Anlass, um einige Fragen aufzugreifen, die sowohl die Bankbranche als auch die Bankkunden beschäftigen: Was ist die Funktion des Bankenombudsman, ist er „blosser“ Mediator oder auch „Rechtsfinder“? Und ist der Ombudsman tatsächlich unabhängig von der Branche, die ihn finanziert, oder sollte das jetzige (Bezahl-) System überdacht werden?

15. Januar 20187. Juni 2019

Negativzins-Update #4 | Negativzins-Rechtslage in CH/DE/AT

FinTopicBank-AGB, Bankkonto, Bankrecht, Darlehensvertrag, Financial Litigation, Hypothek, LIBOR, Negativzinsen

blogpost 29 | Heute vor drei Jahren hat die Schweizerische Nationalbank (SNB) nicht nur den EUR/CHF 1.20-Mindestkurs aufgegeben, sondern auch die Negativzinsen auf -0.75% gesenkt. Seither sind Negativzinsen für Finanzinstitute und Bankkunden Herausforderung und Belastung zugleich. Ein Ende der Negativzins-Politik der SNB ist bis auf weiteres nicht in Sicht. Anlass genug, um eine juristische Zwischenbilanz zu ziehen. Update #4 verschafft (in Form von Checklisten) einen Überblick zur aktuellen Negativzins-Rechtslage in der Schweiz (CH), Deutschland (DE) und Österreich (AT) und bietet damit Orientierung im „Rechts-Dickicht“ von Urteilen, Standpunkten und Meinungen zu zentralen Rechtsfragen rund um Negativzinsen.

20. September 20177. Februar 2022

Jus-Studium: Ein Plädoyer für mehr Praxisnähe

FinTopicBankrecht, Jus-Studium, LegalTech, Universitäres

blogpost 24 | Die Praxisnähe des Jus-Studiums an den Universitäten ist ein Thema, das immer wieder von Neuem und auch kontrovers diskutiert wird. Das ist sinnvoll und wichtig. Denn nur ein (auch selbst-) kritisches Hinterfragen der Art und Weise der Vermittlung von juristischem Know-How kann zu einer optimalen Ausgestaltung des Jus-Studiums führen; auch, um die Studierenden noch besser auf die Herausforderungen in der Rechtspraxis (More-for-Less, Expert-Know-How, LegalTech, etc.) vorzubereiten. Blogpost 24 analysiert die universitäre Praxisnähe anhand verschiedener, kritischer Aspekte und zeigt Verbesserungspotential auf. [mit Ergänzung v. 3. Aug. 2020 zu den Rsp.-Änderungen des BGer.]

13. April 20174. Juni 2018

Alternative Fakten vor Gericht

FinTopicBankrecht, Financial Litigation

blogpost 13 | „Alternative Facts“ von Donald J. Trump und seiner Administration sind in dieser Ausprägung ein neues Phänomen. Jedoch kommen alternative Fakten nicht nur in den USA vor, sondern auch in der Schweiz, und zwar – kontraintuitiv – an einem Ort, an dem man sie nicht unbedingt erwarten würde: vor Gericht. Sowohl in Rechtsschriften von Parteien als auch in Gerichtsurteilen ist bisweilen ein postfaktischer Umgang mit Tatsachen zu verorten. Dieser blogpost nimmt sich dem an und plädiert für ein konsequentes Vorgehen gegen alternative Fakten vor Gericht.

20. Februar 20176. Februar 2019

Retrozessionen: Herausgabepflicht auch bei „Execution-Only“

FinTopicBankrecht, Bestandespflegekommissionen, Execution-Only, Financial Litigation, Retrozessionen

blogpost 10 | Die Herausgabepflicht bei Retrozessionen, Kommissionen und weiteren geldwerten Vorteilen ist ein nach wie vor aktuelles und kontroverses Thema in pendenten Rechtsfällen. Häufig übersehen wird dabei, dass das Bundesgericht in einem Execution-Only-Fall die Herausgabepflicht bereits bejahte. Dieser blogpost informiert anhand von dieser und weiterer Rechtsprechung und Lehre über die Kriterien, die eine solche Herausgabepflicht auslösen.

20. Februar 201719. Februar 2017

Negativzinsen im Aktiv- und Passivgeschäft von Banken: Rechtsprobleme | Lösungsansätze

FinTopicBankkonto, Bankrecht, Hypothek, LIBOR, Negativzinsen

blogpost 8 | Negativzinsen sind ein aktuelles wirtschaftliches Problem, das noch länger andauern dürfte. Umso wichtiger ist ein rechtsstrategischer Umgang mit Negativzinsen auf Seiten der Finanzinstitute. Dieser blogpost beruht auf einem Aufsatz des Bloggers zu Negativzinsen. Darin werden (a) die Rechtsprobleme von Negativzinsen und (b) mögliche Lösungsansätze überblicksweise aufgelistet. Ausserdem enthält der blogpost ergänzende Hinweise zur Geldpolitik der SNB sowie zu einer (deutschen) Lehrmeinung zum „Margenschutz“, die für Schweizer Finanzinstitute problematisch ist.